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Nokia zwingt Lenovo Notebooks, den Verkauf einzustellen

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Lenovo ist derzeit aufgrund einer Klage bei Nokia der Verkauf von Computern in Deutschland untersagt. Ein Gericht hatte ein Verkaufsverbot verhängt. Es kann andere Marken genauso hart treffen.

Im Patentstreit um einen Videokomprimierungsstandard Lenovo einen erheblichen Verlust erleiden. Wie der Notebook-Hersteller auf seiner Website bekannt gibt, sind es seine PCs Notizbuch und Tablets sind derzeit in Deutschland nicht erhältlich. Der Grund ist ein Verkaufsverbot, das vom Gericht, der Nachrichtenagentur Reuters und der Technologie-Website “golem.de” angeordnet wurde.

Lenovo ist bekannt für seine Business-Notebooks wie das Thinkpad oder die Yoga-Serie. Der Rechtsstreit betrifft solche Geräte. Andere I.Ausrüstung T. weil das Büro wie die Monitore von der gerichtlichen Anordnung nicht betroffen ist. Im benachbarten Österreich gibt es keine Einschränkungen, das Verbot gilt nur für Deutschland.

Wie kam es zum Verkaufsverbot?

Das Verkaufsverbot folgt einem Gerichtsurteil Ende September. Ein Münchner Gericht bestätigte damals, dass Patente für den sogenannten H.264-Kodex teilweise enthalten waren Nokia Lenovo und andere Hersteller, die den Standard in Verbindung mit ihren Geräten verwenden, müssen Nokia-Lizenzgebühren zahlen. Da sich die Unternehmen jedoch nicht auf die Bedingungen einigen konnten, kam es zu einem Rechtsstreit und der Verkauf wurde eingestellt. Lenovo wirft Nokia unfaire und diskriminierende Bedingungen vor.

Die Entscheidung zugunsten von Nokia kann für andere Gerätehersteller von Bedeutung sein, die H.264-kompatible Prozessoren auf ihren Geräten installieren und verkaufen. Laut golem.de debattiert beispielsweise der deutsche Autobauer Daimler mit Nokia. Auch hier geht es um Patentrechte und Lizenzgebühren. Auch hier muss das gleiche Münchner Gericht entscheiden wie im Fall Lenovo. Die Verhandlungen beginnen am 30. Oktober.

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Lenovo hofft weiterhin, dass die Münchner Entscheidung aufgehoben wird. Nach seinen Informationen hat das Unternehmen bereits Berufung eingelegt. Das Ziel ist offenbar, Nokia wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. Bis dahin müssen interessierte Käufer ihre Geräte von einer Lenovo-Tochter im Ausland beziehen.

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